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Breit­band­ausbau

NGA-Breitbandausbau: Saarland jetzt in der Spitzengruppe

Das Saarland ist beim Breitbandausbau in der Spitzengruppe der Flächenbundesländer angekommen. Dies belegen die jüngst veröffent-lichen Daten zur Breitbandverfügbarkeit in Deutschland. Ministerpräsi-dentin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht in den neuen Zahlen die Ausbaustrategie des Landes bestätigt und will den Vorsprung in den kommenden Jahren weiter ausbauen.

472 Views 09.11.2016

Schnelles Internet mit Bandbreiten von 50 Mbit/s oder mehr – man spricht hier auch von „Next Generation Access“ (NGA) – ist das Fundament der Digitalisierung. Nach den neusten Verfügbarkeitsdaten, die der TÜV Rheinland im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erhebt, gehört das Saarland erstmals zu den bundesweiten Spitzenreitern. 73,6% der Haushalte im Saarland verfügen mittlerweile über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Damit nimmt das Saarland den dritten Platz unter den Flächenbundesländern ein. In den letzten zwei Jahren sind die NGA-Netze im Saarland annähernd doppelt so schnell in die Fläche gewachsen wie im Bundesdurchschnitt.

„Ich freue mich über diese ausgezeichnete Entwicklung. Die neuen Zahlen zeigen sehr deutlich, dass wir als Land unter enger Einbindung aller Akteure den richtigen Weg eingeschlagen haben“, betont Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie verweist dabei insbesondere auf das erfolgreiche Spitzengremium „Breitbandgipfel Saarland“ und die letztes Jahr veröffentlichte Breitbandstudie Saarland, die den Weg für einen beschleunigten Breitbandausbau im Saarland geebnet hatten.

Für den Ausbau der verbliebenen Versorgungslücken sind die Weichen bereits auf Hochgeschwindigkeit gestellt: „Wir setzen nun alles daran, unsere gute Position zügig weiter auszubauen. Mit dem umfassenden Ausbau, den wir in den nächsten Jahren vom Markt erwarten, und unserem deutschlandweit einmaligen Förderprojekt ‚NGA-Netzausbau Saar‘ wird das Tempo nun noch einmal deutlich erhöht. Ich sehe uns auf dem besten Wege, zügig eine flächendeckende Versorgung zu erreichen und damit bundesweit Maßstäbe zu setzen“, so die Ministerpräsidentin. Die Netzbetreiber haben bereits angekündigt, bis 2018 aus eigener Kraft eine 50-Mbit/s-Abdeckung von rund 85% der saarländischen Haushalte zu erreichen. Der Ausbau der übrigen 15 Prozent wird mit rund 11,7 Mio. Euro Fördermitteln des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie der Staatskanzlei des Saarlandes  gefördert. In enger Kooperation mit der Staatskanzlei steuert der kommunale Zweckverband eGo-Saar von zentraler Stelle die landesweite Maßnahme „NGA-Netzausbau Saar“, die die Erschließung aller verbleibenden Versorgungslücken bis 2018 zum Ziel hat.

Auf dieser hervorragenden NGA-Versorgungsperspektive will sich das Land allerdings nicht ausruhen: „Die Anforderungen an Bandbreite und Qualität steigen schnell. Eine flächendeckende 50-Mbit/s-Versorgung ist ein wichtiger Zwischenschritt, der bereits jetzt den Grundstein für weitere Ausbauschritte legt. Den Weg in die Gigabitgesellschaft werden wir ebenfalls konstruktiv und unterstützend begleiten“, so die Ministerpräsidentin mit Blick auf den 4. Breitbandgipfel Saarland. Bei dem Treffen, das sie für den 29. November 2016 anberaumt hat, sollen erste Optionen und Perspektiven für den Gigabitausbau sondiert werden.

Hintergrund
Vor dem Hintergrund der gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Bedeu-tung des weiteren NGA-Ausbaus wurden die Anstrengungen im Saarland unter Federführung von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich intensiviert. Im Jahre 2014 schuf die Ministerpräsidentin mit dem Breitbandgipfel Saarland ein hochrangig besetztes Gremium aus Vertretern der TK-Wirtschaft, Kommunen und Wirtschaftsverbände, dessen Ziel der gemeinsame Schulterschluss zum Überwinden von Ausbauhemmnissen und zum Erreichen eines flächendeckenden NGA-Ausbaus im Saarland ist. Die Spitzenrunde wurde anfangs flankiert von der Breitbandstudie Saarland, die perspektivische Versorgungslücken identifizierte, mögliche Förderstrategien bewertete und konkrete Handlungsempfehlungen für das Saarland entwickelte.

Durch die transparente Darstellung von Versorgungslücken, wirtschaftlicher Ausbauoptionen und durch konstruktiven Dialog haben Landesregierung und die von der Staatskanzlei finanzierte Breitbandberatungs- und Koordinierungsstelle beim kommunalen Zweckverband eGo-Saar in den vergangenen Jahren einen wesentlichen Beitrag zur überdurchschnittlichen Entwicklung der NGA-Versorgung im Saarland leisten können.

Die derzeitige Förderstrategie des Landes – die Konzentration auf ein einziges Projekt zur landesweiten Erschließung sämtlicher Versorgungslücken im Modell der Wirtschaftlichkeitslücke – ist eine konsequente Weiterentwicklung der Ergebnisse von Breitbandgipfel und Breitbandstudie und wird den Breitbandausbau in naher Zukunft noch einmal deutlich beschleunigen. Die fortlaufend enge Einbindung aller Akteure des Breitbandausbaus hatte es ermöglicht, im Schulterschluss ein landesweites Förderprojekt bereits unmittelbar nach Inkrafttreten des Bundesförderprogrammes aufzusetzen. Dank der zügigen Vorbereitung des Projektes durch eGo-Saar und Staatskanzlei konnte das Projekt bereits im ersten Förderaufruf des Bundes platziert werden. Dieses Vorgehen mündete in einem vollen Erfolg. Das landesweite Projekt zählte im April 2016 nicht nur zu den ersten NGA-Ausbaumaßnahmen, die eine Bundesförderung erhalten. Vielmehr ist es bis heute das einzige Bundesland, dem es gelungen ist, für sämtliche Versorgungslücken Bundesmittel einzuwerben.