© Alex Mihis | PEXELS
Startseite > IT-Gipfel
Handlungs­feld 7

Europäische und internationale Dimension der Digitalisierung

Der Schutz und Ausbau eines offenen, freien und sicheren, globalen Internets als Raum der Meinungsvielfalt, Teilhabe, Innovation und als Triebkraft für Wirtschaftswachstum und Arbeit stellen einen zentralen Aspekt der digitalen Agenda dar. Hierzu müssen die Regeln und Rahmenbedingungen für das globale Netz auch auf europäischer und internationaler Ebene eingebettet werden. Dieser Aufgabe widmet sich das Handlungsfeld „Europäische und internationale Dimension der Digitalisierung“.

382 Views 01.06.2016

Das Handlungsfeld Europäische und internationale Dimension der Digitalisierung wird durch Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, und Stephan Steinlein, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, koordiniert. 

Da Entscheidungen über einige Grundfragen des Internet-Managements, wie beispielsweise die Vergabe und Koordination kritischer Internetressourcen, auf globaler Ebene getroffen werden, möchte sich Deutschland noch stärker als bisher in die dort laufenden Verhandlungs- und Diskussionsprozesse einbringen. Das Forum hat es sich daher zum Ziel gesetzt, politische Diskussionen von Themen rund um die Digitale Agenda sowie aktuelle Trends aus europäischer und internationaler Perspektive anzugehen und diese in Workshops zu erarbeiten. In diesem Zusammenhang werden konkrete Themen von einem sogenannten “politischen Impulskreis” definiert, die dann in Debattenforen mit speziellen Formaten behandelt werden. Als Beispiele können hier die Ableitung übergreifender Prinzipien für die digitale Ökonomie in Europa sowie Impulse zu aktuellen politischen Themen der Digitalisierung auf internationaler Ebene genannt werden. 

Das Handlungsfeld „Europäische und internationale Dimension der Digitalisierung“ verfolgt unter anderem folgende Teilziele:

  • Themen wie Netzausbau, Datenschutz, Schutz des geistigen Eigentums sowie Sicherheit im Netz sollen aufgrund ihres starken Bezuges zur Politik in Europa auch dort Verankerung finden. Die Digitale Agenda wird hierzu von Akteuren des Handlungsfeldes aktiv in europäische Gremien und Prozesse eingebunden. Das Handlungsfeld vertritt die Digitale Agenda über Europa hinaus auch in den entsprechenden internationalen Organisationen. Gleichzeitig werden strategische, bilaterale und multilaterale Konsultationen ausgebaut.  

  • Internet Governance und die Mitwirkung Deutschlands an den Prozessen zum Management des Internets sollen ausgebaut werden. Die Akteure des Handlungsfeldes beteiligen sich aktiv an den Diskussionen am Nachfolgeprozess der zwei Weltgipfel zur Informationsgesellschaft, (einschließlich des Internet Governance Forums und dessen Vorbereitungstreffen), mit dem Ziel alle Interessengruppen miteinzubeziehen.

  • Als Voraussetzung, zum Schutz der geltenden Grund- und Freiheitsrechte auch in der digitalen Welt, muss Klarheit über das anwendbare "Völkerrecht des Netzes" hergestellt werden. Zudem soll eine Stärkung der demokratischen Teilhabe am weltweiten Kommunikationsnetz erreicht werden.  

  • Digitalisierung soll zudem in der Entwicklungszusammenarbeit genutzt werden. Dazu gehört beispielsweise der Ausbau der Afrika-Strategie der Bundesregierung sowie die Förderung der digitalen Potenziale in Afrika.  

Vorsitz
Michael Voigt | BMWi

Matthias Machnig ist Mitglied der SPD und Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

Stephan Steinlein ist Mitglied der SDP und seit Januar 2014 Staatssekretär des Auswärtigen Amtes