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16./17. November

Das ist der Nationale IT-Gipfel im Saarland.

Die Digitalisierung verändert zunehmend die Lebens- und Arbeitsbereiche unserer Gesellschaft. Daher ist und wird es entscheidend sein, zukunftsfähige Rahmenbedingungen zu schaffen, um den digitalen Wandel zur Chance für Deutschland zu machen. Eine wichtige Rolle spielt dabei der jährlich stattfindende Nationale IT-Gipfel.

2.059K Views 28.10.2016

Nationaler IT-Gipfel - was ist das? 

Der erste Nationale IT-Gipfel fand 2006 mit 220 Teilnehmern am Hasso-Plattner-Institut in Potsdam statt. Als Ergebnis dieses Gipfels wurde ein 12-Punkte-Plan aufgestellt (Potsdamer Erklärung), in dem die Bedeutung der IT-Branche für die deutsche Wirtschaft unterstrichen wurde und in dem sich die Bundesregierung an einigen Stellen auch konkret zu Förderung von Forschungsprojekten und der Umsetzung von Onlinedienstleistungen durch die Verwaltung verpflichtete.
Mittlerweile wird der Nationale IT-Gipfel vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) jährlich als geschlossene Veranstaltung ausgerichtet. Innerhalb des zweitägigen Kongresses sollen Schritte für die konkrete Umsetzung der Digitalen Agenda der Bundesregierung beschlossen werden.  

Was sind die Ziele des Gipfels?

Grund für die Einberufung des ersten IT-Gipfels 2006 war die immer größer werdende Bedeutung der IKT-Branche für die deutsche Wirtschaft und die deshalb notwendige Stärkung dieses Sektors im Kontext der Globalisierung. Mittlerweile ist der Nationale IT-Gipfel das zentrale Umsetzungsinstrument für die Digitale Agenda und wurde daher explizit auf deren Handlungsfelder ausgerichtet. Der Gipfel greift zentrale Themen aus der Digitalen Agenda auf und erarbeitet konkrete Projekte.

Was ist die Digitale Agenda?

Die Bundesregierung möchte den digitalen Wandel in Deutschland aktiv fördern und mitgestalten. Wie, das steht in der Digitalen Agenda, die 2014 vom Bundeskabinett beschlossen wurde und seither gemeinsam mit Wirtschaft, Tarifpartnern, Zivilgesellschaft und Wissenschaft umgesetzt wird. Ergänzend zur Digitalen Agenda hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf der CeBIT 2016 die Digitale Strategie 2025 vorgestellt. Sie beschreibt weitere wichtige Maßnahmen, die erforderlich sind, um den digitalen Wandel in Deutschland erfolgreich zu gestalten. 
In den vergangenen Jahren hat die Bundesregierung entscheidende Schritte unternommen, um die Ziele der Digitalen Agenda in den wichtigen Handlungsfeldern zu erreichen. Dazu gehören beispielsweise Förderprogramme für den Ausbau hochleistungsfähiger flächendeckender Breitbandnetze und weiterer Digitalisierungsprojekte, das IT-Sicherheitsgesetz sowie die Plattform Industrie 4.0. 

Wer sind Akteure des Gipfels?

Der Nationale IT-Gipfel wird für die Bundesregierung vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ausgerichtet. Daneben sind auch das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur eng an der Ausrichtung und der Gestaltung des Gipfelprogramms beteiligt. Am Gipfelprozess beteiligen sich darüber hinaus hochrangige Akteure aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft.
Der Nationale IT-Gipfel selbst wird als geschlossene Veranstaltung ausgetragen. Zum bislang größten Gipfel im November 2015 in Berlin kamen rund 1.100 Gäste aus Politik und Wirtschaft. Darunter waren zum Beispiel Bundeskanzlerin Angela Merkel, der regierende Bürgermeister Michael Müller, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Arbeitsministerin Andrea Nahles, Forschungsministerin Johanna Wanka, Innenminister Thomas de Maizière, Verkehrsminister Alexander Dobrindt und der Bitkom-Präsident Thorsten Dirks.

Wie ist der Gipfel organisiert?

Bundesminister Gabriel hatte beim IT-Gipfel 2014 in Hamburg die Neuausrichtung des IT-Gipfels auf die sieben Handlungsfelder der Digitalen Agenda verkündet. Politik, Hersteller und Anwender von IT sowie gesellschaftliche Gruppen sollen sich dabei auf Augenhöhe im Gipfelprozess begegnen. Insgesamt wurden dazu neun Plattformen und zwei Foren eingeführt, die zentrale Themen aus der Digitalen Agenda aufgreifen und konkrete Projekte erarbeiten, die auf dem IT-Gipfel präsentiert werden. Unterhalb der Plattformen widmen sich Fokusgruppen spezifischen Themen. Die Plattformen werden jeweils von einem Co-Vorsitzenden aus den Reihen der Bundesregierung und von Seiten der Wirtschaft bzw. Gesellschaft geleitet. Das erste Treffen der Plattformvorsitzenden fand auf der CeBIT 2015 in Hannover statt.

Was sind die Handlungsfelder?

Die Digitale Agenda gliedert sich in sieben Handlungsfelder, die als Orientierung für die Ausrichtung der Gipfelstruktur gelten. Diese sind:

1.    Digitale Infrastruktur

Das Handlungsfeld digitale Infrastruktur beschäftigt sich mit Themen wie Digitale Netzte, Smart Home, Smart Data oder intelligente Mobilität. Deutschland will eine Vorreiterrolle bei der Einrichtung und Nutzung digitaler Dienste einnehmen, denn die Nachfrage nach schnellen Internetverbindungen steigt zunehmend. Die Digitale Agenda sieht dafür die Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Unterstützung des Netzausbaus mit hochleistungsfähiger Ausstattung auch in ländlichen Gebieten vor. Sie will so Mobilität fördern, neue Dienste unterstützen und Potenziale, zum Beispiel für das Gesundheitswesen erschließen.

2.    Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten

Das zweite Handlungsfeld beschäftigt sich mit Themen wie der innovativen Digitalisierung der Wirtschaft, Industrie 4.0 und digitalen Arbeitswelten. Innovationsfreundliche Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft sollen erkannt, die Strategie Intelligente Vernetzung vorangetrieben, Handlungsbedarf im Dienstleistungsbereich aufgezeigt und der Mittelstand gestärkt werden. Für junge IT-Unternehmen und Startups stehen spezielle Fördermaßnahmen zur Verfügung und das Startup-Ökosystem in Deutschland und Europa soll verbessert werden. Darüber hinaus sieht die Digitale Agenda vor, die Auswirkungen der digitalen Technologien auf Beschäftigung und Arbeitsmärkte, den Gesundheitsschutz sowie die Unternehmensorganisationen stärker in den Blick zu nehmen. 

3.    Innovativer Staat

Die Bundesregierung setzt sich für eine digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung ein. Die digitalen Dienstleistungsangebote der Verwaltung sollen einfacher, effektiver und gleichzeitig sicher abrufbar sein. Ihre Rolle als großer IT-Beschaffer wird die Bundesregierung dazu nutzen, Innovationen und die Umsetzung von Sicherheit in der IT zu fördern.

4.    Digitale Lebenswelten in der Gesellschaft

Die Bundesregierung wird den Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen ausweiten und neue Wege unterstützen, um die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an der Digitalisierung zu ermöglichen. Hindernisse sollen abgebaut, die digitale Integration und Medienkompetenz für alle Generationen gestärkt, die Chancen für Familien und Gleichstellung ausgebaut und das digitale Engagement gefördert werden. 

5.    Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien

Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien sind zentrale Einsatzfelder neuer digitaler Nutzungsmöglichkeiten und gleichzeitig wichtige Triebkräfte für weitere Entwicklungen. Die Digitale Agenda sieht vor, den digitalen Wandel in all diesen Bereichen zu fördern und Zugang zu Wissen als Grundlage für Innovation zu sichern. Innovationspotenziale, Geschäftsmodelle und Verbreitungswege der Digitalisierung sollen genutzt werden. Gleichzeitig will die Bundesregierung die Auswirkungen des digitalen Wandels in den Blick nehmen. 

Beim Nationalen IT-Gipfel 2016 in Saarbrücken wird das Thema Digitale Bildung zentraler Schwerpunkt sein.

6.    Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft

Das sechste Handlungsfeld thematisiert die Sicherheit, den Schutz und das Vertrauen in digitale Technologien für Gesellschaft und Wirtschaft sowie die Verbraucherpolitik in der digitalen Welt. IT-Sicherheit ist zentraler Wirtschaftsfaktor, denn Wirtschaft und Verbraucher stellen hohe Erwartungen an die Vertraulichkeit von Telekommunikation. Zuverlässigkeit, Sicherheit und hohe Verfügbarkeit sind wichtige Qualitätsmerkmale von Leistungen und Innovationen und haben daher einen hohen Stellenwert. 

7.    Europäische und internationale Dimensionen der Digitalisierung

Um ein offenes, freies und sicheres, globales Internet als Raum der Meinungsvielfalt, Teilhabe, Innovation und als Triebkraft für Wirtschaftswachstum und Arbeit zu schützen und auszubauen, müssen die Regeln und Rahmenbedingungen für das globale Netz auch auf europäischer und internationaler Ebene eingebettet werden. Dies ist das zentrale Thema des siebten Handlungsfeldes des Nationalen IT-Gipfels.

Was sind die bisherigen Veranstaltungsorte des Gipfels?

Was geschieht mit den Ergebnissen des IT-Gipfels?

Ziel der einzelnen Arbeitsgruppen im Gipfelprozess ist die Entwicklung von Thesenpapieren, die während des Gipfels vorgestellt und diskutiert werden. Die Ergebnisse eines Gipfels werden in einer gemeinsamen Erklärung zusammengefasst. Wichtige Erklärungen waren bisher beispielsweise: